Lokales

Einschüchterung als Amtshandlung ?

Weiden Opf.: Am Samstag den 13.03.2021 fand sich Silvia Löw in der Fussgängerzone von Weiden ein, um eine friedliche „Ein-Personen-Demo“ mit Plakat gegen die Corona-Massnahmen zu veranstalten. Ein vom Ordnungsamt herbeigerufener Einsatztrupp der örtlichen Polizei erteilte Frau Löw daraufhin einen Platzverweis, da sie keine Mund-Nase-Bedeckung trug.

Frau Löw verkündete daraufhin eine Spontandemonstration gegen die soeben durchgeführten Polizeimassnahmen. (Definition : Spontandemonstrationen sind Versammlungen, die sich aus einem aktuellen Anlass augenblicklich bilden. Sie stehen wie angemeldete Demos unter dem Schutz des Artikels 8 des Grundgesetzes. Bei Spontandemos besteht keine Anmeldepflicht.)

Sie wurde daraufhin von den Ordnungshütern in eine Seitengasse gedrängt und zum Verlassen des Orts aufgefordert. Frau Löw beugte sich den Anordnungen der Ordnungskräfte. Beim Verlassen der Fussgängerzone sprach ein Passant Frau Löw auf die Unverhältnismässigkeit dieses Polizei-Einsatzes an. Während ihres Gesprächs kam die Polizei zu ihr zurück und gab ihr deutlich zu verstehen, dass man sie jetzt wegen Ihrer Uneinsichtigkeit in Gewahrsam nehmen müsse.

Frau Löw berief sich auf das Grundgesetz Artikel 20(4), setzte sich hin und leistete damit passiven Widerstand. Daraufhin wurde von den Ordnungshütern weggetragen und zur ortsansässigen Polizeiwache verfrachtet.

Über diesen Vorfall berichtete die lokale Postille, Onetz, in folgender Weise : „Ohne Maske in Weidener Fußgängerzone: Frau muss in Haftzelle„. Die Geschichte ist unvollständiug erzählt, da die Lokalpresse gerne einmal das ein oder andere Detail auslässt. Nachfolgend das Statement von Frau Löw zu Ihrer Festsetzung.

(bild via red667, via zivilerungehorsam)

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