Kategorie: Lokales

  • Maskenverweigerung als Straftatbestrand haltbar ?

    Hier und heute folgt der zweite Teil des Klartext Extras zum Thema Inhaftierung wegen Maskenverweigerung.

  • Schweigemarsch für die Opfer von Würzburg

    Über die Bluttat von Würzburg wurde mittlerweile genug berichtet. Aktuell ist es bereits soweit das man in den Mainstream-Medien wie schon so oft die Opfer-Täter-Rolle umkehrt und den Attentäter zum Opfer erklärt. Ich möchte hier nicht näher darauf eingehen, „Tante Google“ kann einem genügend Beiträge dazu zeigen.

    Ein weiteres NoGo ist das Schweigen der Politik, insbesondere das der „Kanzlerdarsteller*in Angela Merkel“, da fehlen einem die Worte.

    Desweiteren müssen die Hinterbliebenen und Opfer des Attentats von Würzburg nun auch noch um Entschädigungsleistungen der Bundesregierung bangen da Ermittler bislang keine extremistische Motivation bei der Tat feststellen konnten. ( Welt: Kein islamistisches Motiv, keine Entschädigung – Opferbeauftragter dämpft Hoffnung ).

    Als wäre die Tat selbst nicht schon traurig genug, so ist die Aufarbeitung derselben ein Desaster.

    Heute trafen sich in Weiden i.d.Opf. zwanzig Menschen um mit Schildern ausgestattet Ihre Anteilnahme in einem Schweigemarsch durch die Fußgängerzone auszudrücken. Die angemeldete Aktion verlief ruhig und friedlich und wurde von den örtlichen Polizeieinsatzkräften begleitet.

  • Statement von Sonja Schuhmacher

    Aufgrund eines ONETZ-Artikels bezüglich Ihrer Position im Stadtrat wollte Sonja Schuhmacher ein Statement dazu abgeben. Hier das Video dazu:

  • Testpflicht an Schulen – NEIN DANKE –

    Neustadt WN.: Trotz widriger Wetterbedingungen versammelten sich heute ca. 50 Menschen auf dem Parkplatz des Schulamts in Neustadt an der Waldnaab.

    Elisabeth Frey, hatte die Eilversammlung angemeldet und leitete diese auch. Mit Ihrer Rede über die Sinnhaftigkeit der regelmässigen Testungen an gesunden Kindern sprach Sie den anwesenden Eltern sicherlich aus dem Herzen.

    Trotz Regen gut besucht

    Elisabeth Frey am Montag vor dem Schulamt in Neustadt

    Trotz des grösstenteils schlechten Wetters wurden die Erwartungen von 30 Teilnehmern übertroffen, für eine spontane Eilversammlung ein respektables Ergebnis.

  • Kundgebung für die Kinder

    Weiden Opf.: Bei bestem Frühlingswetter fand am Sonntag den 11.04.2021 auf dem Parkplatz beim ZOB eine Kundgebung für einen testfreien Präsenzunterricht an bayrischen Schulen statt.

    Besucher*innen auf der Kundegebung in Weiden

    Das sonnige Wetter lockte genügend wissbegierige Menschen an und so konnte man inklusive der Zaungäste von ca. 230 Teilnehmern ausgehen. Zaungäste deshalb da auf Demonsrtrationen seit geraumer Zeit Maskenpflicht herrscht, und Maskenbfreite in Weiden dann alternativ „Faceshield“ tragen müssten. Da haben es einige dann vorgezogen sich ausserhalb des Flatterbandes zu positionieren um „frei“ Atmen zu können. Ob das Virus ausserhalb dieser Markierung weniger ansteckend ist sei dahingestellt.

    Zaungäste hinter dem Flatterband

    Die Veranstaltung verlief ruhig und friedlich, genügend Ordnungshüter waren vorhanden, und so konnte die Kundgebung ohne größere Zwischenfälle planmässig beendet werden. Veranstaltungsleiter war Helmut Bauer aus Eslarn.

  • Wiesau – Eltern und Kindern eine Stimme geben.

    Wiesau: Unter dem Motto „Eltern und Kindern eine Stimme geben“ veranstaltete Manuela Göschel heute eine Demonstration in Wiesau auf dem Marktplatz.

    Die für 25 Personen genehmigte Demo war gut besucht. Mit den Zaungästen am Marktplatz und den lauschenden Gästen der angrenzenden Eisdiele waren sogar noch mehr anwesend. Das Wetter meinte es gut und so war bei sommerlichen Temperaturen auch die Einlage der Kulturwerkstatt Mitterteich ein Erfolg.

  • Inhaftierung für Kurskritiker der Regierung als Neues-Normal ?

    Söderland: Es ist schon erstaunlich und eigentlich unglaublich was einem heutzutage widerfahren kann, wenn man auf sein Recht frei Atmen zu dürfen pocht. Mir würden jetzt spontan einige Artikel der Menschenrechte einfallen gegen die im aktuellen Fall verstossen wird, aber lassen wir das, es würde zu lange dauern dieses hier im einzelnen zu erläutern.

    Es wird Tag für Tag immer deutlicher was in unserer BananenRepublik falsch läuft. Politiker und Lobbyisten bereichern sich privat am Geschäft mit den Masken, wir müssen das Ganze ausbaden und den horrenden Preis dafür bezahlen. Als ob das noch nicht genug wäre, sollen wir dann diese teils unter hygenisch fragwürdigen Bedingungen in Fernost hergestellten Gesichtsbedeckungen tragen.

    Dann gibt es aber noch Menschen die das Ganze hinterfragen, selbst denken und nicht nur den „deutschen Qualitätsmedien“ vertrauen. Man recherchiert selbst und stellt fest, dass es da genügend Gründe gibt sich gegen die Maske zu entscheiden und auf sein Recht auf freie und ungehinderte Atmung besteht. Was einem dann hier in unserem demokratischen Land passieren kann sehen sie in der heutigen Folge von Klartext.

  • Einschüchterung als Amtshandlung ?

    Weiden Opf.: Am Samstag den 13.03.2021 fand sich Silvia Löw in der Fussgängerzone von Weiden ein, um eine friedliche „Ein-Personen-Demo“ mit Plakat gegen die Corona-Massnahmen zu veranstalten. Ein vom Ordnungsamt herbeigerufener Einsatztrupp der örtlichen Polizei erteilte Frau Löw daraufhin einen Platzverweis, da sie keine Mund-Nase-Bedeckung trug.

    Frau Löw verkündete daraufhin eine Spontandemonstration gegen die soeben durchgeführten Polizeimassnahmen. (Definition : Spontandemonstrationen sind Versammlungen, die sich aus einem aktuellen Anlass augenblicklich bilden. Sie stehen wie angemeldete Demos unter dem Schutz des Artikels 8 des Grundgesetzes. Bei Spontandemos besteht keine Anmeldepflicht.)

    Sie wurde daraufhin von den Ordnungshütern in eine Seitengasse gedrängt und zum Verlassen des Orts aufgefordert. Frau Löw beugte sich den Anordnungen der Ordnungskräfte. Beim Verlassen der Fussgängerzone sprach ein Passant Frau Löw auf die Unverhältnismässigkeit dieses Polizei-Einsatzes an. Während ihres Gesprächs kam die Polizei zu ihr zurück und gab ihr deutlich zu verstehen, dass man sie jetzt wegen Ihrer Uneinsichtigkeit in Gewahrsam nehmen müsse.

    Frau Löw berief sich auf das Grundgesetz Artikel 20(4), setzte sich hin und leistete damit passiven Widerstand. Daraufhin wurde von den Ordnungshütern weggetragen und zur ortsansässigen Polizeiwache verfrachtet.

    Über diesen Vorfall berichtete die lokale Postille, Onetz, in folgender Weise : „Ohne Maske in Weidener Fußgängerzone: Frau muss in Haftzelle„. Die Geschichte ist unvollständiug erzählt, da die Lokalpresse gerne einmal das ein oder andere Detail auslässt. Nachfolgend das Statement von Frau Löw zu Ihrer Festsetzung.

    (bild via red667, via zivilerungehorsam)

  • die Basis – Gründung des Kreisverbandes Weiden Opf.

    Am 27.02.2021 wurde der Kreisverband der Basisdemokratischen Partei „die Basis“ gegründet. Die Grundsätze der Partei sind Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz.

    Im folgenden hier nun die Pressemeldung zur Gründung.

    Wir haben am 27.02.2021 den Kreisverband Weiden der Basisdemokratischen Partei Deutschland, dieBasis gegründet.

    Gründung des Kreisverbands der Partei dieBasis Weiden

    Immer mehr Bürger erkennen, dass unsere Volksvertreter nicht immer die Interessen ihrer Wähler vertreten. Die neue Partei dieBasis will das ändern. Mit großer Freude geben wir deshalb bekannt, dass wir am 27.02.2021 den Kreisverband Weiden der Basisdemokratischen Partei Deutschland, dieBasis gegründet haben..

    Unter Beachtung der geltenden Hygieneregeln kamen 38 Gründungsmitglieder aus dem Wahlkreis Weiden, Neustadt/WN, Tirschenreuth zusammen. Wir bedanken uns herzlich bei allen fleißigen Helfern, die im Hintergrund maßgeblich zum Gelingen beigetragen haben und auch bei allen Anwesenden, die mit ihrer Kompetenz, ihrer guten Stimmung und Energie diesen Tag zu einem unvergesslichen Ereignis gemacht haben. Zur Eröffnung der Veranstaltung wurden unsere Parteimitglieder vom stellvertretenden Landesvorsitzenden der Basis in Bayern, Roland Görög begrüßt.

    Nach dem einstimmigen Gründungsbeschluss und der Zustimmung zur vorgelegten Satzung folgte die Wahl von Manuela Kreis und Dietmar Assel zu gleichberechtigten Vorsitzenden des Kreisverbands Weiden. Als Stellvertreter des Vorstands bestimmte die Mitgliederversammlung Günter Wittmann. Zur Schriftführerin wurde Sonja Schuhmacher und als Schatzmeisterin Verina Balija-Brückner gewählt.

    Somit ist nun ein weiterer Kreisverband mit inzwischen 62 Mitgliedern für dieBasis gegründet und aktiv. Innerhalb weniger Monate hat sich die von 44 Bürgern gegründete Basis zu einer Partei mit derzeit bundesweit mehr als 9000 Mitgliedern entwickelt. In jedem der 16 Bundesländer existiert bereits ein Landesverband. In Bayern ist die Partei in 41 von insgesamt 45 Wahlkreisen mit Kreisverbänden vertreten, um zur Bundestagswahl anzutreten. Täglich gehen mehr als 100 Mitgliedsanträge ein, weitere KV-Gründungen folgen in Kürze. Dieser enorme Mitgliederzuwachs stimmt uns optimistisch. Es gibt sie doch noch, die Menschen, die selber denken und die bereit sind, für unsere Grundrechte und die Wahrheit einzutreten. Die Grundwerte der Basis – Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz – sprechen viele Menschen in unserem Land an.

    Wer, wenn nicht wir alle, kennt unsere Probleme und Anliegen am besten? Unsere Gesellschaft ist viel zu sehr im Wandel, als dass man weiter an allzu starren Strukturen festhalten könnte. Die Zeiten, in denen einige wenige ohne Rücksprache und Austausch mit der Bevölkerung etwas beschließen und dies widerspruchslos hingenommen wird, sind vorüber. Die derzeitige repräsentative Demokratie vertritt schon lange nicht mehr unsere Interessen und führt seit Jahren zur Verschärfung der gesellschaftlichen Probleme und zur allgemeinen Parteiverdrossenheit und Resignation.

    Es wird Zeit, alle Menschen nun endlich in die Politik mit einzubeziehen und in einen stetigen Dialog mit der Bevölkerung einzutreten. dieBasis ist möglicherweise die letzte Chance für die Verwirklichung einer echten Demokratie! Unser Konzept, das Programm und die Agenda der Partei basisdemokratisch zu entwickeln, unterscheidet sich grundlegend von den Ideen aller anderen Parteien.

    Die Basis selbst, das heißt wir alle sind es, die die Inhalte liefern und selbst am Wandel mitwirken! Alle wichtigen und jeden betreffenden Entscheidungen werden auch durch uns Menschen getroffen. Zu diesem Zwecke wollen wir Volksentscheide auch auf Bundesebene und stetige Abstimmungen einführen. Sei es unser künftiges Bildungssystem, die Reform des Gesundheitssystems, die Coronamaßnahmen und Masken an den Schulen, unser Steuersystem, die Rundfunkgebühren, unsere künftige Energieversorgung, die Größe und Aufgaben der Bundeswehr und die Ausgaben für die Rüstung, die dazugehörige Außenpolitik und Fragen rund um die EU, ob Glyphosat unsere Ackerböden berühren soll oder nicht, Migrationsfragen oder die Erneuerung unseres Arbeits- und Soziallebens, die Neuausrichtung der Werte in unserer Wirtschaft, eine Parlamentsreform, Lobbykontrolle u.v.m. Diese Themen betreffen uns alle, also müssen wir auch gefragt werden!