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Maskenverweigerung als Straftatbestrand haltbar ?
Hier und heute folgt der zweite Teil des Klartext Extras zum Thema Inhaftierung wegen Maskenverweigerung.
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Schweigemarsch für die Opfer von Würzburg
Über die Bluttat von Würzburg wurde mittlerweile genug berichtet. Aktuell ist es bereits soweit das man in den Mainstream-Medien wie schon so oft die Opfer-Täter-Rolle umkehrt und den Attentäter zum Opfer erklärt. Ich möchte hier nicht näher darauf eingehen, „Tante Google“ kann einem genügend Beiträge dazu zeigen. Ein weiteres NoGo ist das Schweigen der Politik, insbesondere das der „Kanzlerdarsteller*in Angela Merkel“, da fehlen einem die Worte. Desweiteren müssen die Hinterbliebenen und Opfer des Attentats von Würzburg nun auch noch um Entschädigungsleistungen der Bundesregierung bangen da Ermittler bislang keine extremistische Motivation bei der Tat feststellen konnten. ( Welt: Kein islamistisches Motiv, keine Entschädigung – Opferbeauftragter dämpft Hoffnung ). Als wäre die…
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Statement von Sonja Schuhmacher
Aufgrund eines ONETZ-Artikels bezüglich Ihrer Position im Stadtrat wollte Sonja Schuhmacher ein Statement dazu abgeben. Hier das Video dazu:
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Testpflicht an Schulen – NEIN DANKE –
Neustadt WN.: Trotz widriger Wetterbedingungen versammelten sich heute ca. 50 Menschen auf dem Parkplatz des Schulamts in Neustadt an der Waldnaab. Elisabeth Frey, hatte die Eilversammlung angemeldet und leitete diese auch. Mit Ihrer Rede über die Sinnhaftigkeit der regelmässigen Testungen an gesunden Kindern sprach Sie den anwesenden Eltern sicherlich aus dem Herzen. Trotz des grösstenteils schlechten Wetters wurden die Erwartungen von 30 Teilnehmern übertroffen, für eine spontane Eilversammlung ein respektables Ergebnis.
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Kundgebung für die Kinder
Weiden Opf.: Bei bestem Frühlingswetter fand am Sonntag den 11.04.2021 auf dem Parkplatz beim ZOB eine Kundgebung für einen testfreien Präsenzunterricht an bayrischen Schulen statt. Das sonnige Wetter lockte genügend wissbegierige Menschen an und so konnte man inklusive der Zaungäste von ca. 230 Teilnehmern ausgehen. Zaungäste deshalb da auf Demonsrtrationen seit geraumer Zeit Maskenpflicht herrscht, und Maskenbfreite in Weiden dann alternativ „Faceshield“ tragen müssten. Da haben es einige dann vorgezogen sich ausserhalb des Flatterbandes zu positionieren um „frei“ Atmen zu können. Ob das Virus ausserhalb dieser Markierung weniger ansteckend ist sei dahingestellt. Die Veranstaltung verlief ruhig und friedlich, genügend Ordnungshüter waren vorhanden, und so konnte die Kundgebung ohne größere Zwischenfälle…
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Wiesau – Eltern und Kindern eine Stimme geben.
Wiesau: Unter dem Motto „Eltern und Kindern eine Stimme geben“ veranstaltete Manuela Göschel heute eine Demonstration in Wiesau auf dem Marktplatz. Die für 25 Personen genehmigte Demo war gut besucht. Mit den Zaungästen am Marktplatz und den lauschenden Gästen der angrenzenden Eisdiele waren sogar noch mehr anwesend. Das Wetter meinte es gut und so war bei sommerlichen Temperaturen auch die Einlage der Kulturwerkstatt Mitterteich ein Erfolg.
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Inhaftierung für Kurskritiker der Regierung als Neues-Normal ?
Söderland: Es ist schon erstaunlich und eigentlich unglaublich was einem heutzutage widerfahren kann, wenn man auf sein Recht frei Atmen zu dürfen pocht. Mir würden jetzt spontan einige Artikel der Menschenrechte einfallen gegen die im aktuellen Fall verstossen wird, aber lassen wir das, es würde zu lange dauern dieses hier im einzelnen zu erläutern. Es wird Tag für Tag immer deutlicher was in unserer BananenRepublik falsch läuft. Politiker und Lobbyisten bereichern sich privat am Geschäft mit den Masken, wir müssen das Ganze ausbaden und den horrenden Preis dafür bezahlen. Als ob das noch nicht genug wäre, sollen wir dann diese teils unter hygenisch fragwürdigen Bedingungen in Fernost hergestellten Gesichtsbedeckungen tragen.…
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Einschüchterung als Amtshandlung ?
Weiden Opf.: Am Samstag den 13.03.2021 fand sich Silvia Löw in der Fussgängerzone von Weiden ein, um eine friedliche „Ein-Personen-Demo“ mit Plakat gegen die Corona-Massnahmen zu veranstalten. Ein vom Ordnungsamt herbeigerufener Einsatztrupp der örtlichen Polizei erteilte Frau Löw daraufhin einen Platzverweis, da sie keine Mund-Nase-Bedeckung trug. Frau Löw verkündete daraufhin eine Spontandemonstration gegen die soeben durchgeführten Polizeimassnahmen. (Definition : Spontandemonstrationen sind Versammlungen, die sich aus einem aktuellen Anlass augenblicklich bilden. Sie stehen wie angemeldete Demos unter dem Schutz des Artikels 8 des Grundgesetzes. Bei Spontandemos besteht keine Anmeldepflicht.) Sie wurde daraufhin von den Ordnungshütern in eine Seitengasse gedrängt und zum Verlassen des Orts aufgefordert. Frau Löw beugte sich den Anordnungen der Ordnungskräfte. Beim…
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die Basis – Gründung des Kreisverbandes Weiden Opf.
Am 27.02.2021 wurde der Kreisverband der Basisdemokratischen Partei „die Basis“ gegründet. Die Grundsätze der Partei sind Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz. Im folgenden hier nun die Pressemeldung zur Gründung. Wir haben am 27.02.2021 den Kreisverband Weiden der Basisdemokratischen Partei Deutschland, dieBasis gegründet. Gründung des Kreisverbands der Partei dieBasis Weiden Immer mehr Bürger erkennen, dass unsere Volksvertreter nicht immer die Interessen ihrer Wähler vertreten. Die neue Partei dieBasis will das ändern. Mit großer Freude geben wir deshalb bekannt, dass wir am 27.02.2021 den Kreisverband Weiden der Basisdemokratischen Partei Deutschland, dieBasis gegründet haben.. Unter Beachtung der geltenden Hygieneregeln kamen 38 Gründungsmitglieder aus dem Wahlkreis Weiden, Neustadt/WN, Tirschenreuth zusammen. Wir bedanken uns herzlich…