• Einschüchterung als Amtshandlung ?

    Weiden Opf.: Am Samstag den 13.03.2021 fand sich Silvia Löw in der Fussgängerzone von Weiden ein, um eine friedliche „Ein-Personen-Demo“ mit Plakat gegen die Corona-Massnahmen zu veranstalten. Ein vom Ordnungsamt herbeigerufener Einsatztrupp der örtlichen Polizei erteilte Frau Löw daraufhin einen Platzverweis, da sie keine Mund-Nase-Bedeckung trug. Frau Löw verkündete daraufhin eine Spontandemonstration gegen die soeben durchgeführten Polizeimassnahmen. (Definition : Spontandemonstrationen sind Versammlungen, die sich aus einem aktuellen Anlass augenblicklich bilden. Sie stehen wie angemeldete Demos unter dem Schutz des Artikels 8 des Grundgesetzes. Bei Spontandemos besteht keine Anmeldepflicht.) Sie wurde daraufhin von den Ordnungshütern in eine Seitengasse gedrängt und zum Verlassen des Orts aufgefordert. Frau Löw beugte sich den Anordnungen der Ordnungskräfte. Beim…