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(Polizei)Gewalt im (Un)Rechtsstaat
Ist das noch unser Deutschland ? Eigentlich wollte ich zu diesem Video noch viel mehr schreiben. Ich wollte vergleichen, wie sich Merkels-Kasperle-Theater immer wieder echauffiert wenn in anderen Ländern dieser Welt demokratische Prozesse ausgehebelt werden und das Volk von prügelnden Polizisten am Demonstrieren gehindert wird. Man findet allerdings im Netz dazu jede Menge Links und Beiträge wie sich unsere Politiker künstlich darüber aufregen und sogenannte „Diktatoren“ aufs schärfste verurteilen. Von daher habe ich es gelassen und bleibe beim aktuellen Fall. Im eigenen Land ist das nämlich vollkommen in Ordnung, da werden innerhalb weniger Tage die Grundrechte beschnitten, wenn nicht schon fast komplett ausgehebelt und Menschen die dagegen demonstrieren werden in…
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Einschüchterung als Amtshandlung ?
Weiden Opf.: Am Samstag den 13.03.2021 fand sich Silvia Löw in der Fussgängerzone von Weiden ein, um eine friedliche „Ein-Personen-Demo“ mit Plakat gegen die Corona-Massnahmen zu veranstalten. Ein vom Ordnungsamt herbeigerufener Einsatztrupp der örtlichen Polizei erteilte Frau Löw daraufhin einen Platzverweis, da sie keine Mund-Nase-Bedeckung trug. Frau Löw verkündete daraufhin eine Spontandemonstration gegen die soeben durchgeführten Polizeimassnahmen. (Definition : Spontandemonstrationen sind Versammlungen, die sich aus einem aktuellen Anlass augenblicklich bilden. Sie stehen wie angemeldete Demos unter dem Schutz des Artikels 8 des Grundgesetzes. Bei Spontandemos besteht keine Anmeldepflicht.) Sie wurde daraufhin von den Ordnungshütern in eine Seitengasse gedrängt und zum Verlassen des Orts aufgefordert. Frau Löw beugte sich den Anordnungen der Ordnungskräfte. Beim…
