Schlagwort: Polizei

  • (Polizei)Gewalt im (Un)Rechtsstaat

    Ist das noch unser Deutschland ?

    Eigentlich wollte ich zu diesem Video noch viel mehr schreiben. Ich wollte vergleichen, wie sich Merkels-Kasperle-Theater immer wieder echauffiert wenn in anderen Ländern dieser Welt demokratische Prozesse ausgehebelt werden und das Volk von prügelnden Polizisten am Demonstrieren gehindert wird. Man findet allerdings im Netz dazu jede Menge Links und Beiträge wie sich unsere Politiker künstlich darüber aufregen und sogenannte „Diktatoren“ aufs schärfste verurteilen. Von daher habe ich es gelassen und bleibe beim aktuellen Fall.

    Im eigenen Land ist das nämlich vollkommen in Ordnung, da werden innerhalb weniger Tage die Grundrechte beschnitten, wenn nicht schon fast komplett ausgehebelt und Menschen die dagegen demonstrieren werden in den Medien, wenn überhaupt, dann nur verzerrrt dargestellt. Als wäre diese verzerrte, oder durch weglassen von Tatsachen verlogene Berichterstattung noch nicht genug, gibts von den Ordnungshütern und Schutzmännern dann gewaltig eins in die Fresse.

    Ja, ich schreibe hier bewusst von Ordnungshütern und Schutzmännern, denn das waren sie einst. Ursprünglich in ihrer grün-beigen Uniform, „Dein Freund und Helfer“ hieß es damals. Heute muss man das schon eher als „Mein Freund Dir helf ich !“ verstehen, was Merkels schwarz gekleidete und vermummte Prügelknaben da veranstalten. Beim ungläubigen Betrachten der Bilder kann einem schon die ein oder andere wehmütige Träne kommen, wenn man sieht wie Senioren die dieses Land einst mit aufgebaut haben und hier lediglich für ihre Grundrechte einstehen behandelt und verfrachtet werden.

    Man fragt sich beim Betrachten der Bilder, ob das nun in jeder Stadt Deutschlands unterschiedlich gehandhabt wird? Denkt man an Stuttgart zurück und vergleicht die Bilder, gibts da doch graviernede Unterschiede. Dort war es im Grossen und Ganzen eher ein Miteinander als ein Gegeneinander.

    Da kann man nur hoffen, dass sich der Wind bald dreht und die in Berlin eingesetzten Prügelknaben wieder zu Ordnungshütern und Schutzmännern werden, die Ihre Aufgabe und ihren Eid dem Volk gegenüber ernst nehmen.

    Schlusswort: Ich war hier bei uns in der Region auch schon auf vielen Kundgebungen sowie Demos und habe von unseren ortsansässigen Ordnungshütern noch nie solche Entgleisungen erlebt. Hoffen wir das es so bleibt.

  • Einschüchterung als Amtshandlung ?

    Weiden Opf.: Am Samstag den 13.03.2021 fand sich Silvia Löw in der Fussgängerzone von Weiden ein, um eine friedliche „Ein-Personen-Demo“ mit Plakat gegen die Corona-Massnahmen zu veranstalten. Ein vom Ordnungsamt herbeigerufener Einsatztrupp der örtlichen Polizei erteilte Frau Löw daraufhin einen Platzverweis, da sie keine Mund-Nase-Bedeckung trug.

    Frau Löw verkündete daraufhin eine Spontandemonstration gegen die soeben durchgeführten Polizeimassnahmen. (Definition : Spontandemonstrationen sind Versammlungen, die sich aus einem aktuellen Anlass augenblicklich bilden. Sie stehen wie angemeldete Demos unter dem Schutz des Artikels 8 des Grundgesetzes. Bei Spontandemos besteht keine Anmeldepflicht.)

    Sie wurde daraufhin von den Ordnungshütern in eine Seitengasse gedrängt und zum Verlassen des Orts aufgefordert. Frau Löw beugte sich den Anordnungen der Ordnungskräfte. Beim Verlassen der Fussgängerzone sprach ein Passant Frau Löw auf die Unverhältnismässigkeit dieses Polizei-Einsatzes an. Während ihres Gesprächs kam die Polizei zu ihr zurück und gab ihr deutlich zu verstehen, dass man sie jetzt wegen Ihrer Uneinsichtigkeit in Gewahrsam nehmen müsse.

    Frau Löw berief sich auf das Grundgesetz Artikel 20(4), setzte sich hin und leistete damit passiven Widerstand. Daraufhin wurde von den Ordnungshütern weggetragen und zur ortsansässigen Polizeiwache verfrachtet.

    Über diesen Vorfall berichtete die lokale Postille, Onetz, in folgender Weise : „Ohne Maske in Weidener Fußgängerzone: Frau muss in Haftzelle„. Die Geschichte ist unvollständiug erzählt, da die Lokalpresse gerne einmal das ein oder andere Detail auslässt. Nachfolgend das Statement von Frau Löw zu Ihrer Festsetzung.

    (bild via red667, via zivilerungehorsam)