-
Einschüchterung als Amtshandlung ?
Weiden Opf.: Am Samstag den 13.03.2021 fand sich Silvia Löw in der Fussgängerzone von Weiden ein, um eine friedliche „Ein-Personen-Demo“ mit Plakat gegen die Corona-Massnahmen zu veranstalten. Ein vom Ordnungsamt herbeigerufener Einsatztrupp der örtlichen Polizei erteilte Frau Löw daraufhin einen Platzverweis, da sie keine Mund-Nase-Bedeckung trug. Frau Löw verkündete daraufhin eine Spontandemonstration gegen die soeben durchgeführten Polizeimassnahmen. (Definition : Spontandemonstrationen sind Versammlungen, die sich aus einem aktuellen Anlass augenblicklich bilden. Sie stehen wie angemeldete Demos unter dem Schutz des Artikels 8 des Grundgesetzes. Bei Spontandemos besteht keine Anmeldepflicht.) Sie wurde daraufhin von den Ordnungshütern in eine Seitengasse gedrängt und zum Verlassen des Orts aufgefordert. Frau Löw beugte sich den Anordnungen der Ordnungskräfte. Beim…
-
die Basis – Gründung des Kreisverbandes Weiden Opf.
Am 27.02.2021 wurde der Kreisverband der Basisdemokratischen Partei „die Basis“ gegründet. Die Grundsätze der Partei sind Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz. Im folgenden hier nun die Pressemeldung zur Gründung. Wir haben am 27.02.2021 den Kreisverband Weiden der Basisdemokratischen Partei Deutschland, dieBasis gegründet. Gründung des Kreisverbands der Partei dieBasis Weiden Immer mehr Bürger erkennen, dass unsere Volksvertreter nicht immer die Interessen ihrer Wähler vertreten. Die neue Partei dieBasis will das ändern. Mit großer Freude geben wir deshalb bekannt, dass wir am 27.02.2021 den Kreisverband Weiden der Basisdemokratischen Partei Deutschland, dieBasis gegründet haben.. Unter Beachtung der geltenden Hygieneregeln kamen 38 Gründungsmitglieder aus dem Wahlkreis Weiden, Neustadt/WN, Tirschenreuth zusammen. Wir bedanken uns herzlich…
